Finanzwende

Um die Verkehrswende, die Wärmewende und Landwirtschaftswende zu schaffen und so schnell wie möglich klimaneutral zu werden, braucht es zusätzlich eine Finanzwende. Mit dem Ziel, klimaschädliche Subventionen abzuschaffen und frei gewordenes Kapital in grüne Projekte zu lenken. Investitionen in fossile Projekte dürfen sich nicht mehr rechnen und klimaschonende Investitionen müssen profitabel werden. Dazu müssen drei Maßnahmen ergriffen werden:

1. Abbau klimaschädlicher Subventionen. Der Flugverkehr in der EU wird beispielsweise durch eine fehlende Kerosinsteuer und die Mehrwertsteuer-Befreiung von Flugtickets mit fast 70 Milliarden Euro pro Jahr gefördert.
2. Ein ausreichend hoher CO₂-Preis, um das kostenlose Verschmutzen der Atmosphäre mit CO₂ zu beenden oder zumindest sehr teuer und damit unrentabel zu machen.
3. Eine am Netto-Null-Ziel ausgerichtete Industriepolitik. Stahl und Zement sollten möglichst klimaneutral oder CO₂-arm produziert werden. Gelingen könnte diese Transformationsleistung durch die Umstellung auf Wasserstoff, Carbon Capture und staatliche Förderung. Ein weiteres Instrument ist die Besteuerung von Waren, die CO₂-intensiv im Ausland produziert wurden und billiger sind als in der EU hergestellte CO₂-arme Waren und Grundstoffe – hauptsächlich Stahl. Die Besteuerung ist über sogenannte CO₂-Grenzabgaben für EU-Importe geplant.

Wichtige Impulse und Ideen zur Umgestaltung des Finanzbereichs liefert der Verein Finanzwende. Er setzt sich unter anderem dafür ein, dass Atomkraftwerke und Gaskraftwerke nicht als »grüne Technologien« in der EU-Taxonomie geführt werden.